SL ist erfolgreich beim Verbandsbeschwerderecht – hohe Erfolgsquote im Jahr 2004

Rund um die politische Diskussion des Verbandsbeschwerderechtes werden zumeist die konkreten Fallergebnisse vernachlässigt. Die SL publiziert seit 1988 ausführlich ihre Einsprache-/Beschwerdebilanz. Im Jahr 2004 konnten in 13 von insgesamt 18 Fällen unnötige Eingriffe in Natur und Landschaft vermieden werden.

Insgesamt konnte die SL im Jahr 2004 18 Fälle mit einer ausgezeichneten Bilanz abschliessen: 7 Fälle wurden ganz oder teilweise gutgeheissen, 1 Vorhaben wurde zurückgezogen, 1 Projekt abgeändert, 4 Rechtsmittel konnten nach Projektmodifikationen zurückgezogen werden und nur 5 Projekte endeten mit einer Ablehnung (1 nach immerhin erfolgter Abänderung des Projektes). Dies ergibt eine Bilanz von 72%. Im langjährigen Schnitt (1995-2004) beträgt die Erfolgsbilanz der SL 77%. Zu den Erfolgen sind der Alptransit-Entscheid Gotthard-Nord (Uri), 3 weitere Bahnentscheide, ein Verfahrensentscheid des Verwaltungsgerichtes BE in Sachen UVP bei einer Alpstrasse, ein Bundesgerichtsentscheid betreffend Wiederaufbau eines Bootshauses mit Nutzungsänderung in einem nationalen Schutzgebiet in der Gemeinde Risch ZG sowie zwei Umbauten von Alpställen zu zählen. Projektverbesserungen und Ausgleichsmassnahmen konnten für die Fussgängerbrücke in St. Moritz und für ein Landwirtschafts- und ein Materialabbauvorhaben erzielt werden. Das Verwaltungsgericht VD schützte den Rekurs der SL in Sachen Kiesabbau in Eichenmischwälder am Jurasüdfuss.

Im Jahr 2004 erhob die SL in 22 Fällen Einsprache/Rekurs. 6 (27%) der insgesamt 22 Fälle wurden im gleichen Jahr bereits erledigt. Der langjährige Schnitt der Einsprachetätigkeit liegt bei 20 Interventionen pro Jahr.
Die SL wendet das Verbandsbeschwerderecht nach wie vor zurückhaltend und höchst erfolgreich an. Nach dem Willen der FDP-ZH-Volksinitiative gegen das Verbandsbeschwerderecht wären 8 von den 13 erfolgreichen Fällen gar nicht möglich gewesen.

STIFTUNG LANDSCHAFTSSCHUTZ SCHWEIZ (SL)
Raimund Rodewald, Dr. phil., Geschäftsleiter